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meinungsfreiheit
Linke Schreihälse, rechte Menschenfeinde – alle gleich schlimm? Nein, die extremen Rechten sind ein Sonderfall. Und Medien haben die Verantwortung, das herauszustreichen.
Der Begriff der „Chilling Effects” entstammt der angloamerikanischen Rechtstradition. Dort beschreibt er (etwas verkürzt definiert) Effekte staatlichen Handelns, die Bürger davon abhalten, von ihren Grundrechten Gebrauch zu machen; fast immer geht es dabei um die „Freedom of Speech“, d.h. die Meinungsäußerungsfreiheit. Abstrakt gesprochen handelt es um einen irgendwie störenden, einschüchternden Einfluss auf die Ausübung eines Freiheitsgrundrechts.